Aktuelle Rechts-News

Das LG Coburg hat noch einmal in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 13.12.2007 - Az.: 1 HK O 37/07) klargestellt, dass auch eine langjährige…

Das OLG Thüringen (Urt. v. 25.06.2008 - Az. 2 U 21/08) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Nissan-Vertragswerkstatt auch ungefragt mit dem…

Das OVG Münster (Beschl. v. 26.09.2008 - Az.: 13 B 1397/08) hat entschieden, dass aus der Tatsache alleine, dass ein Unternehmen unerlaubt…

Das AG München (Urt. v. 30.09.2008 - Az.: 133 C 5677/08) hat sein kleines Scherflein zur umstrittenen Frage, ob IP-Adressen nun personenbezogene Daten…

Das OLG Frankfurt a.M. (Beschl v. 10.04.2008 - Az.: 6 W 36/08) hatte über die Pflichten eines Unterlassungsschuldners zu entscheiden.Im konkreten Fall…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.06.2008 - Az.: 5 U 13/07) hat entschieden, dass die Aussage "Keine Grundgebühr" bei Abschluss eines Telefon-Vertrages…

Wie Wikimedia Deutschland e.V. auf seiner Seite Wikipedia.de berichtet, hat ein Bundestagsabgeordneter der Partei "Die Linke" eine einstweilige…

Das OLG Köln (Urt. v. 26.09.2008 - Az.: 6 U 111/08) hat entschieden, dass ein Online-Auktionshaus unter gewissen Umständen für fremde …

Das OVG Köln (Beschl. v. 26.09.2008 - Az.: 13 B 1331/08) hat entschieden, dass allgemeine, im Wege des Listbrokings von Drittunternehmen eingeholte…

„weiblich, ledig, jung sucht …großen behaarten Schmusekater“. Verdient so etwas den Schutz des Urheberrechts im Land der Dichter, Denker und Urheber?…

Mit heute bekannt gewordenem Urteil vom 15. Oktober 2008 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) entschieden, dass Nachlässe auf den…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Kreativen droht Ausverkauf von Urheberrechten".…