Aktuelle Rechts-News
eco ruft Anti-Spam-Task-Force ins Leben
14.08.03 | In der ersten August-Woche trat erstmalig die vom Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. ins Leben gerufene Anti-Spam-Task-Force (ASTF) zu... Ganzen Text lesen
LG Essen: Widerrufsbelehrung + Datenschutzerklärung im Internet
14.08.03 | Das LG Essen (Urt. v. 4. Juni 2003 - 44 O 18/03) hat in mehrfacher Weise eine wichtige Entscheidung getroffen:a) Widerrufsbelehrung:Der bekannten... Ganzen Text lesen
BVerfG: Klinikwerbung im Internet
13.08.03 | Die Trägerin einer Gefäßklinik und ihr ehemaliger Geschäftsführer Beschwerdeführer, Bf zu 1 und 2) waren mit ihrer Verfassungsbeschwerde (Vb) vor dem... Ganzen Text lesen
AG Leipzig: Haftung des Subdomain-Vermieters für Spam
12.08.03 | Das AG Leipzig (Urt. v. 27.02.2003 - Az.: 02 C 8566/02) hat eine neue Entscheidung in Sachen Mitstörerhaftung getroffen.Das Gericht ist der Ansicht,... Ganzen Text lesen
BITKOM: Einigung über Urheberabgaben für DVD-Brenner
12.08.03 | Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat mit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte... Ganzen Text lesen
"T"-Logo-Streit: Interview mit Deutscher Telekom
11.08.03 | Die Kanzlei-Infos (Infos v. 02.08.2003, v. 16.07.2003 und v. 30.06.2003 ) haben in der Vergangenheit schon mehrfach über den derzeitigen Streit um das... Ganzen Text lesen
Anspruch auf Aufnahme in eine kommunale Linkliste?
10.08.03 | In einem aktuellen Aufsatz (BayVBl 2003, 454 ff.) setzen sich Ramming / Ott mit der Frage auseinander, ob der Einzelne einen Anspruch an, in die... Ganzen Text lesen
LG München: Abkürzungen "(TM)" und "(R)" problematisch
09.08.03 | Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte vor kurzem zu entscheiden, ob die Verwendung der Abkürzungen "(TM)" und "(R)" ... Ganzen Text lesen
EU-Kommission fordert von Microsoft Ende der Wettbewerbs-Behinderung
09.08.03 | Die EU-Kommission hat Microsoft noch einmal die Gelegenheit eingeräumt Stellung zu beziehen, bevor sie ihre Untersuchung abschießt. Aufgrund der bei... Ganzen Text lesen
Online-Auktionen: Knapp 50% unzufrieden
08.08.03 | Nach einer aktuellen Umfrage der Zeitschrift CHIP sind knapp 50% der Personen, die an Online-Auktionen a la eBay und ricardo teilnehmen,... Ganzen Text lesen